Brand: Religionsfreiheit ist zentrales Anliegen der Menschenrechtspolitik

CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) – Vollständige Anerkennung der muslimischen Rohingya in Myanmar gefordert In einem interfraktionellen Antrag, über den der Bundestag am Freitag abstimmt, fordern die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Stopp der Gewalt gegen die Rohingya und deren vollständige Anerkennung als gleichberechtigte Volksgruppe in Myanmar. Hierzu erklärt der […]

Das Erste, Donnerstag, 19. April 2018, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

ARD Das Erste Köln (ots) – 7.05 Uhr, VORAUSSICHTLICH: Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Verhältnis Macron/Merkel   8.05 Uhr, Ralph Brinkhaus, stellv. Vorsitzender CDU/CSU-Fraktion, Thema: Verhältnis Macron/Merkel Pressekontakt: Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100  Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news […]

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu den vorgezogenen Neuwahlen in der Türkei

Stuttgarter Zeitung Stuttgart (ots) – In der kurzen Zeit bis Juni dürfte der Druck auf Andersdenkende noch weiter wachsen. Gleichzeitig wird Erdogan noch weniger als bisher geneigt sein, auf Anregungen des Westens einzugehen. Der Nationalismus ist der Trumpf in seinem Wahlkampf. Neue Militärinterventionen – etwa im Irak – und spektakuläre Entscheidungen zur Motivierung seiner konservativen […]

Bayernpartei: EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei – Realitäten endlich anerkennen!

Bayernpartei München (ots) – Die EU-Kommission hat der Türkei in einem gestern vorgestellten Bericht bescheinigt, dass sie sich in Riesenschritten von der EU wegbewegt. Insbesondere was Meinungsfreiheit, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit betrifft, hat sich die Situation in den letzten 12 Monaten massiv verschlechtert. Den letzten, konsequenten Schritt, eine Empfehlung auszusprechen die Beitrittsverhandlungen abzubrechen, ist die Kommission […]

Flüchtlingspolitik: EU unterstützt dubiose Staatschefs in Afrika (FOTO)

Flüchtlingspolitik: EU unterstützt dubiose Staatschefs in Afrika (FOTO)

DIE ZEIT Hamburg (ots) – Die Europäische Union (EU) unterstützt immer öfter zweifelhafte Staatschefs in Afrika, um Migranten und Flüchtlinge aufzuhalten. Das geht aus einer aktuellen Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik hervor, die der Wochenzeitung DIE ZEIT vorliegt. „Die Hemmschwelle für eine Zusammenarbeit mit autoritären Regimen ist spürbar gesunken“, schreiben die Forscher. Noch vor […]

medico fordert humanitäre Hilfe für Afrin-Flüchtlinge in Nordsyrien / Zurückgekehrte Mitarbeiterin steht für Interviews zur Verfügung

medico international Frankfurt/Main (ots) – Die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international fordert von der Bundesregierung die Bereitstellung von Mitteln für humanitäre Nothilfe in Nordsyrien. Außerdem müsse die Bundesregierung Druck auf die Türkei ausüben, damit sich diese baldmöglichst aus Afrin zurückziehe und die Menschen wieder zurück in ihre Häuser und Wohnungen können. Die völkerrechtswidrige Besatzung […]

WP: Neuer Russland-Beauftragter der Bundesregierung gegen Boykott der Fußball-WM

Westfalenpost Hagen (ots) – Der neue Russland-Beauftragte der Bundesregierung lehnt einen Boykott der Fußball-WM als politisches Druckmittel gegen Moskau ab. „Ich bin kein Freund der Politisierung von Sportereignissen“, sagte der Briloner SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (WP, Montagausgabe). Er setze vielmehr auf eine „friedliche Weltmeisterschaft, die dazu beiträgt, Menschen zusammenzubringen – wie […]

neues deutschland: Kubanischer Sozialwissenschaftler sieht KP sicher im Sattel

neues deutschland Berlin (ots) – Mit dem für den 19. April geplanten Rückzug von Raúl Castro tritt die »historische Generation« der kubanischen Revolution in die zweite Reihe. „Einen ruhigen Übergang hinbekommen zu haben, ist Raúls Leistung“, sagte der kubanische Sozialwissenschaftler Juan Valdés Paz der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Mittwochausgabe). Valdés sieht die Kommunistische […]

Mittelbayerische Zeitung: Israel hat Freundschaft verdient / Die Kritik am Staat der Juden verkennt dessen Ängste und Leistungen. Beistand ist nicht nur historische Pflicht, sondern auch nützlich für alle. Von Claudia Bockholt

Mittelbayerische Zeitung Regensburg (ots) – Eine seiner ersten Auslandsreisen führte Heiko Maas nach Israel. Der neue Außenminister, der wegen Auschwitz in die Politik gegangen ist, bemüht sich, eine schwärende Verletzung zu heilen. Sein Genosse Sigmar Gabriel hatte sie dem Land vor einigen Jahren mit seinem Satz, Israel sei ein „Apartheid-Regime“, zugefügt. Besonders warm war deshalb […]

BERLINER MORGENPOST: Die SPD gibt Europa auf – Leitartikel von Tim Braune

BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) – „Ein neuer Aufbruch für Europa“ lautet die Überschrift des Koalitionsvertrages, der erst sechs Wochen alt ist. Das Europa-Kapitel, das Martin Schulz federführend der CDU-Chefin Angela Merkel und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer abrang, war eines der zentralen Versprechen, mit denen die SPD-Spitze die Parteimitglieder erfolgreich in eine neue große Koalition lockte. […]