Pfeiffer/Motschmann: Buchpreisbindung muss erhalten bleiben

CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) – Das Buch ist ein Eckpfeiler der Kulturnation Deutschland Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag über einen Antrag der Koalitionsfraktionen zum Erhalt der Buchpreisbindung debattiert. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin, Elisabeth Motschmann: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich weiter für den […]

„hart aber fair“ am Montag 21. Januar 2019, 21:00 Uhr, live aus Berlin

ARD Das Erste München (ots) – Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Grenzwerte geschätzt, Motoren manipuliert: ein Land im Diesel-Wahn? Die Gäste: Cem Özdemir (B’90/Grüne, Bundestagsabgeordneter; Vorsitzender des Verkehrsausschusses) Oliver Wittke (CDU, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie) Bernhard Mattes (Präsident des Verbandes der Automobilindustrie e.V., VDA) Barbara Metz (stellv. Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Umwelthilfe, […]

Das Erste, Montag, 21. Januar 2019, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

ARD Das Erste Köln (ots) – 8.35 Uhr, Michael Roth, SPD, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Thema: Brexit   Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100  Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 – 2439200 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell https://www.presseportal.de/pm/6694/4170953

Haase: Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ist wichtiger Beitrag für Kommunen

CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) – Regelung zur Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten setzt Vorgabe des Bundesverwaltungsgerichts um Am heutigen Donnerstag beginnt der Deutsche Bundestag die parlamentarischen Beratungen des 13. Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zum Umgang mit Diesel-Fahrverboten in deutschen Städten. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase: „Wir […]

„hart aber fair“ am Montag 21. Januar 2019, 21:00 Uhr, live aus Berlin

ARD Das Erste München (ots) – Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Grenzwerte geschätzt, Motoren manipuliert: ein Land im Diesel-Wahn? Die Gäste: Cem Özdemir (B’90/Grüne, Bundestagsabgeordneter; Vorsitzender des Verkehrsausschusses) Oliver Wittke (CDU, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie) Bernhard Mattes (Präsident des Verbandes der Automobilindustrie e.V., VDA) Barbara Metz (stellv. Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Umwelthilfe, […]

Spendenaffäre um Alice Weidel Teil einer „Swiss-Connection“?

WDR Westdeutscher Rundfunk Köln (ots) – Die AfD und die Schweiz – immer wieder haben Funktionäre der AfD kostenlose Wahlkampfhilfe aus dem Alpenstaat erhalten: über Wahlplakate, Onlinekampagnen, Flyer und Zeitungen. Als „Swiss-Connection“ hat diese Verbindung bereits einen medialen Namen bekommen, die Bundestagsverwaltung hat die Partei immer wieder zu Stellungnahmen aufgefordert. Im Mittelpunkt stand dabei immer […]

Andreas Galau: „Altparteien grenzen AfD auch bei Diskussion um Schuldenbremse aus“

AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag Potsdam (ots) – Neue Schulden soll das Land Brandenburg nur noch in ganz seltenen Fällen machen dürfen. Dafür wollen die Altparteien SPD, Linke, Grüne und CDU eine „Schuldenbremse“ in der Verfassung verankern. Dabei erwecken die Altparteien allerdings den Eindruck, die Fraktion der AfD im Landtag Brandenburg hätte sich an der Erarbeitung […]

Der „Sichere Hafen“ in Hannover lässt auf sich warten

Piratenpartei Deutschland Hannover (ots) – In der Sitzung des Internationalen Ausschusses der Stadt Hannover am 17.01.2019 wurden erneut alle Anträge, Hannover zur „Sicheren Stadt“ für über das Mittelmeer geflüchtete Menschen zu erklären [1], in die Frakton gezogen, dieses Mal von Bündnis90/Die Grünen. Dazu erklärt Antragsinitiator und unser Pirat im Rat der Stadt Bruno Adam Wolf: […]

Professor Gerhard Waschler: Die Schulpflicht gilt für alle Schüler – Bevorzugung bei einer bestimmten politischen Meinung gibt es nicht (FOTO)

Professor Gerhard Waschler: Die Schulpflicht gilt für alle Schüler – Bevorzugung bei einer bestimmten politischen Meinung gibt es nicht (FOTO)

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) – Befremdet zeigt sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag ob des Verhaltens von Grünen und SPD in Bayern, die Schulschwänzern politische Rückendeckung geben. „Die Teilnahme am Unterricht kann niemals ins Belieben Einzelner gestellt werden“, sagte Prof. Gerhard Waschler, der bildungspolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, zu Reaktionen aus den Fraktionen von […]

Neue Entwicklung in der Spendenaffaire um Alice Weidel: Angeblich 14 Einzelspender hinter der Zuwendung einer Schweizer Firma

WDR Westdeutscher Rundfunk Köln (ots) – Die AfD hat der Bundestagsverwaltung in der Spendenaffaire um Alice Weidel jetzt die Namen von 14 Spendern übermittelt, die angeblich hinter den Zuwendungen einer Schweizer Pharmafirma stehen sollen. Adressat der Spenden war der AfD-Kreisverband Bodensee, in dem die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, zur Bundestagswahl im September des vergangenen […]

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