Ludwig/Storjohann: Sicherheit bleibt Schwerpunkt deutscher Verkehrspolitik

CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) – 15. Juni ist der Tag der Verkehrssicherheit Seit 2005 ruft der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) in jedem Jahr am dritten Samstag im Juni zum Tag der Verkehrssicherheit auf. Dazu erklären die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig, und der Berichterstatter für Verkehrssicherheit der Unionsfraktion, Gero Storjohann: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verfolgt das […]

Birgit Bessin: „Wir fordern sechs freie bezahlte Familientage pro Kalenderjahr.“

AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag Potsdam (ots) – Die AfD-Fraktion fordert in der kommenden Plenarsitzung den Landtag Brandenburg auf, sich für ein familienfreundlicheres Land einzusetzen und Müttern und Vätern arbeitsfreie Familientage zuzugestehen. Dabei orientiert sich die AfD am Modell des „Haushaltstages“, den es einst in der DDR gab und dessen Wiedereinführung u.a. auch der Landesfrauenrat Thüringen […]

Schön: Antragsformulare für den Kinderzuschlag sind ab sofort online

CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) – Mehr Familien haben Anspruch Zum 1. Juli 2019 treten Verbesserungen beim Kinderzuschlag in Kraft. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön: „Ab dem 1. Juli 2019 gibt es eine bessere finanzielle Unterstützung für die Menschen, die arbeiten gehen, wenig verdienen und Kinder aufziehen. Dafür […]

Von Storch: Das Jüdische Museum Berlin braucht einen personellen Neuanfang – und zwar sofort

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Berlin (ots) – Das Jüdische Museum Berlin genoss einmal einen hervorragenden Ruf als eine renommierte jüdische Institution. Es ist das traurige Verdienst des Direktors Peter Schäfer und seiner Chefin, Kulturstaatsministerin Monika Grütters, die Reputation des Museums komplett verspielt zu haben. Unter Schäfer zeigte das Museum nicht nur einmal seine Nähe zur […]

Staatstrojaner einsatzbereit: PIRATEN fordern Moratorium

Piratenpartei Deutschland Stuttgart (ots) – Presseberichten zufolge ist der sogenannte „Staatstrojaner“ in Baden-Württemberg einsatzbereit. [1] Damit wollen Sicherheitsbehörden zukünftig die Verschlüsselung von Messengern wie WhatsApp und Telegram umgehen, um private Kommunikation mitlesen zu können. Die Piratenpartei hält diesen Grundrechtseingriff für verfassungswidrig und fordert die Landesregierung auf, auf den Einsatz des Staatstrojaners zu verzichten, bis über […]

Frei/Winkelmeier-Becker: Wohnungseigentumsrecht zügig reformieren

CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) – Justizministerium muss Reformarbeiten in Umsetzung des Koalitionsvertrags schnell zum Abschluss bringen Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter der Federführung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz erarbeitet derzeit Vorschläge zur Reform des Wohnungseigentumsgesetzes. Damit sollen Eigentümergemeinschaften unter anderem leichter Beschlüsse zur Barrierefreiheit, zur energetischen Sanierung, zur Förderung der Elektromobilität oder zum Einbruchsschutz […]

RTL/n-tv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: SPD bei 11 Prozent – Wenig Vertrauen zu Kühnert als Parteichef

Mediengruppe RTL Deutschland Köln (ots) – Grüne weiterhin auf Platz 1 / SPD fällt hinter AfD auf Platz 4 zurück Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer verliert die SPD einen Prozentpunkt und erreicht 11 Prozent, den niedrigsten seit 1949 gemessenen Wert. Sie ist derzeit nur viertstärkste Partei in Deutschland, hinter den Grünen (27%), der CDU/CSU (24%) und der […]

WELT-Emnid-Umfrage: Grün-Schwarze Koalition beliebter als Grün-Rot-Rot / Deutsche trauen Grünen bei Wirtschaft und Sicherheit weniger zu als der Union / Grüne K-Frage: Lieber Habeck als Baerbock

WELT Berlin (ots) – Die Grünen sind die Partei der Stunde – aber ist der grüne Höhenflug auch nachhaltig? Mit welchem Kandidaten sollten die Grünen antreten? Und mit wem sollen sie regieren? In einer repräsentativen WELT-Emnid-Umfrage bewerten 48 Prozent der Deutschen das derzeitige grüne Umfragehoch als „Momentaufnahme“ – allerdings glauben mit 47 Prozent fast ebenso […]

phoenix persönlich: Prof. Cornelia Koppetsch zu Gast bei Michael Krons – Freitag, 14. Juni 2019, 18.00 Uhr

PHOENIX Bonn (ots) – Für die Soziologin Cornelia Koppetsch ist der Niedergang der Volksparteien, der sich bei den jüngsten Wahlen manifestiert hat, keine echte Überraschung: „Nicht durch Zufall haben wir einen Mitgliederschwund in den Verbänden, in den Gewerkschaften, in den Parteien, weil diese Institutionen von den Bürgern nicht mehr als so relevant erachtet werden, weil […]

Thomas Jung: „Fremdenfeindliche Ausländer? Ein typischer Fall von Medienpropaganda!“

AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag Potsdam (ots) – Ein afghanischer Bewohner (23) einer Asylbewerberunterkunft in Fürstenberg (Oberhavel) soll versucht haben, die Tür zum Zimmer zweier syrischer Asylbewerber anzuzünden. Die Polizei nahm den Mann vorläufig fest. Die Beamten gehen nach ersten Ermittlungen von einem „fremdenfeindlichen Motiv“ aus. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, […]

1 2 3 8